Rechtsprechung
   BVerwG, 23.12.1982 - 6 P 36.79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,405
BVerwG, 23.12.1982 - 6 P 36.79 (https://dejure.org/1982,405)
BVerwG, Entscheidung vom 23.12.1982 - 6 P 36.79 (https://dejure.org/1982,405)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Dezember 1982 - 6 P 36.79 (https://dejure.org/1982,405)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,405) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZBR 1983, 307
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 13.12.1974 - VII P 4.73

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 23.12.1982 - 6 P 36.79
    Deshalb unterliegt die Einführung der gleitenden Arbeitszeit, wie das Bundesverwaltungsgericht bereits im Beschluß vom 13. Dezember 1974 - BVerwG 7 P 4.73 - (Buchholz 238.3 § 74 PersVG Nr. 6 = ZBR 1975, 125) ausgesprochen hat, nicht uneingeschränkt der Mitbestimmung des Personalrats, insbesondere dann nicht, wenn sie Auswirkungen auf andere Dienststellen hat.
  • BVerwG, 14.06.1968 - VII P 9.66

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 23.12.1982 - 6 P 36.79
    Zweck dieser Mitbestimmung als Mittel des kollektiven Schutzes ist es, daß die berechtigten Belange der Beschäftigten mit den dienstlichen Erfordernissen in Einklang gebracht werden (s. Beschluß vom 14. Juni 1968 - BVerwG 7 P 9.66 - BVerwGE 30, 39 [41])-.
  • BVerwG, 18.05.2004 - 6 P 13.03

    Mitbestimmung bei Maßnahmen zur Hebung der Arbeitsleistung; Dokumentation und …

    Die Erwägung des Beteiligten, beim mutmaßlichen Willen des Landesgesetzgebers an die frühere Senatsrechtsprechung zum Ausschluss der Mitbestimmung in aufgabenbezogenen Angelegenheiten anzuknüpfen (vgl. den von ihm zitierten Beschluss vom 23. Dezember 1982 - BVerwG 6 P 36.79 - Buchholz 238.31 § 79 BaWüPersVG Nr. 2 S. 3 f.), verbietet sich schon aus rechtssystematischen Gründen.
  • BVerwG, 12.08.2002 - 6 P 17.01

    Mitbestimmung des Personalrats; Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit; …

    Soweit der Senat bislang angenommen hat, dass Gegenstand des in Rede stehenden Mitbestimmungsrechts nur eine umfassende, die gesamte Arbeitszeit erfassende oder sich auf sie beziehende Regelung sein könne (vgl. Beschluss vom 23. Dezember 1982 - BVerwG 6 P 36.79 - Buchholz 238.31 § 79 BaWüPersVG Nr. 2; Beschluss vom 7. März 1983 - BVerwG 6 P 27.80 - Buchholz 238.39 § 78 SPersVG Nr. 1), wird daran nicht festgehalten.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.11.2018 - PL 15 S 660/17

    Mitbestimmung bei der Aufstellung von Krankenhausdienstplänen; Berücksichtigung …

    Dabei bleibe auch die der Mitbestimmung eigentümliche Rolle des kollektiven Schutzes vorhanden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23.12.1982 - 6 P 36.79 - und vom 12.09.1983 - 6 P 1.82 -, jeweils Juris).

    Denn insoweit stellen die Dienstpläne lediglich ein Bündel von individuellen Arbeitszeitfestsetzungen dar (vgl. zum Lehrerstundenplan BVerwG, Beschluss vom 23.12.1982 - 6 P 36.79 -, Juris), das einen von Einzelinteressen losgelösten kollektiven Tatbestand nicht begründen kann.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht